1. Geltung, Vertragsabschluss
1.1 „eitsch ju“ erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Unternehmer und dem Kunden, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
1.2 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Kunden sind nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmer schriftlich bestätigt werden.
1.3 Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anderes vereinbart wird. AGB des Kunden widerspricht den Unternehmer ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch den Unternehmer bedarf es nicht.
1.4 Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
1.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
1.6 Die Angebote des Unternehmers sind freibleibend und unverbindlich.
2. Konzept- und Ideenschutz
2.1. Hat der potentielle Kunde den Unternehmer vorab bereits eingeladen, ein Konzept zu erstellen, und kommt eitsch ju dieser Einladung noch vor Abschluss des Hauptvertrages nach, so gilt nachstehende Regelung:
2.2. Bereits durch die Einladung und die Annahme der Einladung durch eitsch ju treten der potentielle Kunde und die Agentur in ein Vertragsverhältnis („Pitching-Vertrag“). Auch diesem Vertrag liegen die AGB zu Grunde.
2.3. Der potentielle Kunde anerkennt, dass die Agentur bereits mit der Konzepterarbeitung kostenintensive Vorleistungen erbringt, obwohl er selbst noch keine Leistungspflichten übernommen hat.
2.4. Das Konzept untersteht in seinen sprachlichen und grafischen Teilen, soweit diese Werkhöhe erreichen, dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung von eitsch ju ist dem potentiellen Kunden schon auf Grund des Urheberrechtsgesetzes nicht gestattet.
2.5. Das Konzept enthält darüber hinaus werberelevante Ideen, die keine Werkhöhe erreichen und damit nicht den Schutz des Urheberrechtsgesetzes genießen. Diese Ideen stehen am Anfang jedes Schaffensprozesses und können als zündender Funke alles später Hervorgebrachten und somit als Ursprung von Vermarktungsstrategie definiert werden. Daher sind jene Elemente des Konzeptes geschützt, die eigenartig sind und der Vermarktungsstrategie ihre charakteristische Prägung geben.
3. Preise und Lieferung
3.1. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro und beinhalten die österreichische Mehrwertsteuer. Die Versandkosten, die bei jeder Bestellung anfallen, betragen € 5,75. Die Versandkosten bei Bildern variieren aufgrund der hochwertigeren Verpackung und der Bildgröße, und werden bei Anfrage besprochen.
3.2. eitsch ju lässt bei der Annahme und Abwicklung von Bestellungen größte Gewissenhaftigkeit walten. eitsch ju wickelt akzeptierte Bestellungen schnellstmöglich und in der Reihenfolge ihres Eingangs ab. Im Regelfall erfolgt die Lieferung ca. 3-5 Tage nach Eingang der Bestellung. Sollte eine Lieferung nicht möglich sein, weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist oder sollte eine Lieferung sich aus anderen Gründen verzögern, werden Sie spätestens 30 Tage nach Ihrer Bestellung darüber informiert.
3.3 Die hier angegebenen Lieferbedingungen betreffen nur Sendungen innerhalb der EU. Versand von Waren außerhalb der EU erfolgt nur auf Anfrage.
4. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Alle Leistungen von eitsch ju (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen und elektronische Dateien) sind vom Kunden zu überprüfen und von ihm binnen drei Werktagen ab Eingang beim Kunden freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.
4.2 Der Kunde wird eitsch ju zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Umständen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von eitsch ju wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
4.3 Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc.) auf allfällige Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen (Rechteclearing) und garantiert das die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können.
5. Termine
5.1 Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. von eitsch ju schriftlich zu bestätigen.
5.2 Verzögert sich die Lieferung/Leistung von eitsch ju aus Gründen, die sie nicht zu vertreten haben, wie z.B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend.
5.3 Befindet sich eitsch ju in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er eitsch ju schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
6. Bezahlung
6.1. Die Bezahlung der bestellten Waren ist nur durch Vorkassenzahlung möglich. Sie haben die Möglichkeit die Rechnung innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Der Versand der Ware erfolgt sofort ab Eingang der Zahlung. Sollten sie ihre Rechnung nicht innerhalb der 14-tägigen Frist bezahlen, erlischt ihre Bestellung automatisch.
6.2. Für Online-Bestellungen gilt die Altersgrenze von 18 Jahren. Bestellungen und Lieferungen an Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind nicht möglich.
7. Datenschutz
7.1. Eitsch ju übernimmt die Verantwortung für alle personenbezogenen Daten, die Sie uns übermitteln.
8. Gewährleistung
8.1 Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen nach Lieferung/Leistung durch eitsch ju, verdeckte Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. In diesem Fall ist die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen.
8.2 Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Lieferung/Leistung durch eitsch ju zu. Der Unternehmer wird die Mängel in angemessener Frist beheben, wobei der Kunde eitsch ju alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht.
8.3. Für eventuelle auf leichte Fahrlässigkeit beruhende Druckfehler in unseren Werbemittel und Datenfehler in unserem Online-Shop übernehmen wir keine Haftung. In Bezug auf sonstige Schäden (mit Ausnahme von Personenschäden) haftet eitsch ju nicht für leichte Fahrlässigkeit.
9. Rücktrittsrecht
9.1. Sie können Ihre Vertragserklärung ohne Angaben von Gründen innerhalb von 2 Wochen gerechnet ab Versand der Ware durch eitsch ju, durch Rücksendung der Ware ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Helmut Unterweger
Hauptstraße 67
8794 Vordernberg
9.2. Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls ein Benützungsentgelt für genossene Vorteile (z.B. durch den Gebrauch der Ware) zu leisten. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
10.1 Erfüllungsort ist der Sitz von eitsch ju. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der Unternehmer die Ware dem von ihm gewählten Beförderungsunternehmen übergeben hat.
10.2 Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.